Linkes Forum Oberberg
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.
September 08, 2010, 11:45:03

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Suche:     Erweiterte Suche
Erststimme: 3,5 %
Zweitstimme: 4,5 %
Linkspartei.PDS verdrei- bis fünf-facht Ergebnisse im Kreis! Dank an Wähler und Helfer ausgesprochen.
556 Beiträge in 192 Themen von 39 Mitglieder
Neuestes Mitglied: Roland
* Übersicht Hilfe Suche Login Registrieren
+  Linkes Forum Oberberg
|-+  Allgemeines Forum
| |-+  Im Land
| | |-+  Verfassungsbeschwerde gegen Online-Durchsuchungen in NRW eingelegt		 « vorheriges nächstes »
Seiten: [1] Drucken
Autor Thema: Verfassungsbeschwerde gegen Online-Durchsuchungen in NRW eingelegt  (Gelesen 1540 mal)
catraxx
DIE LINKE.
Leser
*
Beiträge: 8
« am: Februar 09, 2007, 10:31:06 »
----> http://www.heise.de/newsticker/meldung/85064

Na hoffentlich wird das was.
Gespeichert
"For a moment, nothing happened. Then, after a second or so, nothing continued to happen." -Douglas Adams, HHGTTG
Fritz Ullmann
KV-Vorstand / Vorsitzender
DIE LINKE.
Mitglied
*
Beiträge: 67


Sozialist


WWW
« Antwort #1 am: Februar 12, 2007, 07:27:42 »
"... Gute Chancen rechnet Roggan der Beschwerde insbesondere aus, da die Befugnis im NRW-Verfassungsschutzgesetz nicht einmal einen Richtervorbehalt vorschaltet. ..."

Das heißt - nur, damit es jeder auch wirklich versteht - daß es in diesem Bundesland gegenwärtig bereits Praxis ist, die Computer "verdächtiger Elemente" ohne jede Kontrolle der eigentlichen Justiz oder einer Prüfung, oder nur Begründung des Verdachtsmomentes vom Geheimdienst des Landes (schönmalerisch Verfassungsschutz NRW getauft) überwachen zu lassen.

Was soll man da sagen, ausser:
VS-Spione sind Verbrecher!

Sozialistische Grüße,
Gespeichert
-Fritz Ullmann

Linux ist ein funktionales Beispiel für Sozialismus.
Seiten: [1] Drucken 
« vorheriges nächstes »
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS